Schnelle Corona-Impfstoffzulassung: Warum nicht immer so?

Es ist vollbracht! Der erste Impfstoff wurde nun auch in der gesamten EU zugelassen. Der Corona-Impfstoff wurde nicht nur in Rekordzeit entwickelt und getestet, sondern auch zugelassen. In der Regel dauert die Entwicklung eines neuen Wirkstoffs in der Pharmaindustrie mehr als 13 Jahre, davon entfallen im Durchschnitt 1,5 Jahre auf das Zulassungsverfahren. Angesichts der deutlich schnelleren Zulassung des Corona-Impfstoffs stellt sich die Frage, warum eine schnellere Zulassung nicht auch in normalen Zeiten die Regel ist?

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Pressefreiheit und demokratischer Rechtsstaat

Reporter ohne Grenzen berichtet, dass 2019 weltweit 50 Journalisten getötet und deutlich mehr inhaftiert wurden. Besonders gefährdet sind Journalisten in Ländern, in denen rechtsstaatliche Strukturen vergeblich zu suchen sind. Instabile Länder wie Afghanistan oder das unter dem Bürgerkrieg leidende Syrien, aber auch Hochburgen des Drogenkriegs wie Mexiko sind für Journalisten gefährliche Pflaster.

In Zeiten von Kriegen, Bürgerkriegen und Revolutionen ist die Arbeit von Journalisten nicht nur gefährlich, sondern die freie Berichterstattung insgesamt in Gefahr. Umso interessanter ist die Lage der Pressefreiheit während der griechischen Revolution im 19. Jahrhundert, die Aristides Hatzis in einem neuen IREF Working Paper beleuchtet.

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Erschienen bei: IREF. 

FastFacts: Rekordstrompreise in Deutschland

In Deutschland müssen Haushalte für eine Kilowattstunde Strom mehr ausgeben als in allen übrigen EU-Ländern. In der öffentlichen Debatte wird zumeist die Förderung erneuerbarer Energien durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als Ursache für die Steigerung debattiert. Der direkte EEG-Anteil an den Stromkosten ist für private Haushalte tatsächlich relativ hoch. Doch ein anderer Posten der Stromrechnung, der indirekt auch mit den Kosten für erneuerbare Energien zusammenhängt, ist inzwischen größer als die direkten Kosten des EEG.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Zuwanderung nach Deutschland: EU und Lauf der Geschichte entscheidend

Zuwanderung nach Deutschland war in den letzten 15 Jahren, anders als häufig wahrgenommen, überwiegend ein EU-Phänomen. Jeder zweite Einwanderer stammte aus einem EU-Land. Innerhalb der EU gilt für Arbeitnehmer die uneingeschränkte Freizügigkeit. Unionsbürger dürfen in andere Mitgliedstaaten auch einreisen und sich dort aufhalten, um Arbeit zu finden. Für Personen aus Staaten außerhalb der EU sind die Barrieren ungleich höher. Da die Bundesregierung die Zuwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern fördern möchte, sollte sie die Zuwanderungsregeln für Personen aus Drittstaaten stärker an das für EU-Bürger geltende Regelwerk angleichen. Dann würde auch die Zuwanderung aus Drittstaaten weniger stark von historischen Zufällen bestimmt werden wie den Zusammenbruch der Sowjetunion oder den Bürgerkrieg in Syrien.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Kaum europäische Einhörner: Was kann die EU tun?

Google, Apple, Amazon, Facebook, Uber, Airbnb – die Liste ließe sich weiterführen. Diese und viele andere Unternehmen haben in den vergangenen Jahren mit neuen Technologien unser Leben tiefgreifend verändert. Die Geschäftsmodelle sind verschieden, doch die großen Stars haben eines gemeinsam: Sie kommen nicht aus Europa. In Deutschland gibt es mit SAP nur einen großen digitalen Konzern, wenn man von den Seriengründern bei Rocket Internet in Berlin absieht. Kommt der EU eine Rolle bei dem Versuch zu, das zu ändern? Ja, allerdings nicht mithilfe neuer Subventionen und detailreicher Regulierungen, sondern mit einer EU-Kernkompetenz: Märkte offen halten.  

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Erschienen bei: Peace Love Liberty. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Produktstandards als Handelsbarrieren

Photo: IREF Europe

Staatlich festgelegte Produktstandards können eingesetzt werden, um legitime Ziele zu verfolgen, etwa um ein ausreichendes Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Doch Standards werden auch aus protektionistischen Motiven eingeführt, wie wir in einem aktuellen IREF Policy Paper diskutieren. Werden Produktanforderungen inländischen Produzenten auf den Leib geschneidert, werden sie gegenüber ausländischen Anbietern übervorteilt und ausländische Produzenten werden sich weniger häufig mit inländischen Kunden einig. Ein Mittel gegen den Protektionismus durch Produktstandards bieten vor allem internationale Abkommen wie TTIP.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Neues IREF Working Paper: Griechenland in der Lobbyfalle

Seit fast zehn Jahren schleppt sich Griechenland durch eine Wirtschaftskrise. In diesem Zeitraum hat das Land erhebliche finanzielle Unterstützungen seitens internationaler Geldgeber erhalten. Diese Hilfe wurde allerdings unter Auflagen gewährt. Griechenland verpflichtete sich, sein hohes jährliches Haushaltsdefizit zu reduzieren und seine Wirtschaft zu reformieren. Ein neues IREF Working Paper des griechischen Ökonoms Aristides Hatzis verdeutlicht allerdings, dass die Sparpolitik und die angestoßenen institutionellen Reformen nur die Symptome und nicht die Ursachen der griechischen Tragödie bekämpft haben. Eine echte Erholung kann nur gelingen, wenn nicht nur die formalen Institutionen des Landes reformiert werden, sondern sich auch die informellen Regeln des Zusammenlebens in Griechenland ändern.

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Erschienen bei: IREF

Prometheus – Das Freiheitsinstitut: Die Rolle eines konföderalen Europa in der Welt

Photo: Wikicommons

Wir leben in einer Welt, die sich immer stärker globalisiert: Japanische Autos, chinesische Smartphones und amerikanische Burger gehören ebenso zu unserem Alltag wie die Möglichkeit, innerhalb von Sekunden Nachrichten über das Internet in die letzte Ecke der Welt zu senden. Neue politische und ökonomisch Schwergewichte wie China, Indien und Brasilien haben in den letzten Jahrzenten die Weltbühne betreten. Weitere werden folgen. Dahinter stehen eigentlich großartige Neuigkeiten. Die aufstrebenden Länder haben sich zunehmend einer marktwirtschaftlichen Ordnung zugewendet und ernten die ersten Erfolge dieser Bemühungen. Sie haben von der freien westlichen Welt gelernt wie Wirtschaftssysteme mehr Wohlstand schaffen. Der Weg für viele Staaten hin zu einer offenen Gesellschaft ist noch weit, aber schon die ersten Schritte zeigen ermutigende Ergebnisse.

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Open Europe: Der Weg zur europäischen Einlagensicherung.

Die Bankenunion ist Europas Antwort auf die ökonomischen und finanziellen Krisen der vergangenen Jahre. Die europäische Kommission präsentierte im Jahr 2012 „A Roadmap towards a Banking Union“ (hierzu auch Open Europe Berlin 2012). Nach Vorstellung der Kommission soll die zukünftige Bankenunion aus drei Komponenten bestehen: Einer einheitlichen europäischen Bankenaufsicht, einem gemeinsamen Abwicklungsmechanismus und einer europäischen Einlagensicherung. Teilweise wurde dieser Plan bereits umgesetzt. Beispielsweise ist die Bankenaufsicht der größten Banken Europas unter dem Dach der Europäischen Zentralbank eingerichtet worden. Mit der Autorisierung des europäischen Rettungsfonds „ESM“ Banken direkt zu rekapitalisieren, ist ein erster, wenn auch bedenklicher Schritt für eine gemeinsame Bankenabwicklung getan worden. Für die vollständige Umsetzung des Plans fehlt daher nur noch eine gemeinsame Einlagensicherung.

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