Pressefreiheit und demokratischer Rechtsstaat

Reporter ohne Grenzen berichtet, dass 2019 weltweit 50 Journalisten getötet und deutlich mehr inhaftiert wurden. Besonders gefährdet sind Journalisten in Ländern, in denen rechtsstaatliche Strukturen vergeblich zu suchen sind. Instabile Länder wie Afghanistan oder das unter dem Bürgerkrieg leidende Syrien, aber auch Hochburgen des Drogenkriegs wie Mexiko sind für Journalisten gefährliche Pflaster.

In Zeiten von Kriegen, Bürgerkriegen und Revolutionen ist die Arbeit von Journalisten nicht nur gefährlich, sondern die freie Berichterstattung insgesamt in Gefahr. Umso interessanter ist die Lage der Pressefreiheit während der griechischen Revolution im 19. Jahrhundert, die Aristides Hatzis in einem neuen IREF Working Paper beleuchtet.

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Erschienen bei: IREF. 

Korruption: Eine Plage auch in Europa

In Reaktion auf Covid-19 werden von Regierungen schnell umfangreiche Hilfsmittel bereitgestellt. Diese rufen jedoch nicht nur hilfsbedürftige Haushalte und Unternehmen auf den Plan, sondern auch Opportunisten. So rechnet die OSZE im Zuge der Hilfsmaßnahmen mit mehr Korruption. Dass diese Gefahr jedoch nicht in allen Ländern gleich groß ist, legen deutliche Unterschiede des Ausmaßes von Korruption außerhalb von Krisenzeiten nahe. Auch in Europa, wo Korruption im Vergleich zu anderen Weltregionen insgesamt relativ schwach verbreitet ist, sind die Unterschiede hinsichtlich der Verbreitung von Korruption von Land zu Land teilweise erheblich. In skandinavischen Ländern wird das Leben von Menschen durch Korruption der öffentlichen Hand nur wenig erschwert. In einigen Ländern Ost- und Südeuropas ist die Situation heute verfahrener, aber nicht aussichtslos, wie die positive Entwicklung der letzten Jahre in Ländern wie Estland illustriert.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Covid-19: Gefahr für Freiheitsrechte?

Photo: IREF Europe

Das Corona-Virus hat Regierungen weltweit zur Einführung weitreichender Eindämmungsmaßnahmen veranlasst. Die Maßnahmen schränken persönliche Freiheiten zum Teil massiv ein. Betroffen sind Grundrechte wie die Bewegungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit. Viele Menschen erachten diese Einschränkungen angesichts der vom Virus ausgehenden Gefahr für geboten. Dennoch besteht die Gefahr, dass freiheitsbeschränkende Maßnahmen nicht wieder zurückgenommen werden, sobald die Pandemie überstanden ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte mit dem Verweis darauf, sie sei „ein freiheitsliebender Mensch“, dass alle Maßnahmen wieder aufgehoben würden. Auch angesichts der in Deutschland herrschenden Rechtsstaatlichkeit ist ihre Versicherung glaubwürdig. In einigen anderen Ländern gibt es mehr Grund zur Sorge um Freiheitsrechte.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Freie Menschen sind glücklicher

Photo: IREF Europe

Was ein glückliches Leben ausmacht, ist eine sehr individuelle Frage. Ein Blick auf den World Happiness Report gibt dennoch Hinweise darauf, was Menschen glücklich macht: Ein langes gesundes Leben in Wohlstand, mit Familie, zuverlässigen Freunden und in Selbstbestimmung. Die Voraussetzungen dafür wiederum sind vor allem in Ländern gegeben, die als wirtschaftlich und politisch frei gelten. Denn in diesen Ländern geben Menschen an mit ihren Leben glücklicher zu sein.

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Erschienen bei: IREF.

Demokratie: Ohne Marktwirtschaft unmöglich

Photo: IREF Europe

Bis in die 1970er Jahre galt Venezuela als eine verhältnismäßig gut funktionierende Demokratie mit recht gut ausgeprägten marktwirtschaftlichen Strukturen. Über Jahrzehnte war Venezuela das mit Abstand reichste Land Südamerikas. Heute wird das Land von einem Diktator regiert und steht vor dem ökonomischen Kollaps. Wie konnte es so weit kommen? Über die letzten Jahrzehnte griff der venezolanische Staat immer stärker in das wirtschaftliche Geschehen des Landes ein. Hohe Steuern, hohe Staatsausgaben, Inflation und Missachtung von Eigentumsrechten waren die Mittel, um das „sozialistische Paradies“ aufzubauen. Doch auf die ökonomische Repression folgte die politische Repression. Dies ist nicht verwunderlich. In noch keinem Land hielt sich auf Dauer ein demokratisches System, ohne durch eine relativ freie Marktwirtschaft begleitet zu werden.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.