Covid-19: Gefahr für Freiheitsrechte?

Photo: IREF Europe

Das Corona-Virus hat Regierungen weltweit zur Einführung weitreichender Eindämmungsmaßnahmen veranlasst. Die Maßnahmen schränken persönliche Freiheiten zum Teil massiv ein. Betroffen sind Grundrechte wie die Bewegungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit. Viele Menschen erachten diese Einschränkungen angesichts der vom Virus ausgehenden Gefahr für geboten. Dennoch besteht die Gefahr, dass freiheitsbeschränkende Maßnahmen nicht wieder zurückgenommen werden, sobald die Pandemie überstanden ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte mit dem Verweis darauf, sie sei „ein freiheitsliebender Mensch“, dass alle Maßnahmen wieder aufgehoben würden. Auch angesichts der in Deutschland herrschenden Rechtsstaatlichkeit ist ihre Versicherung glaubwürdig. In einigen anderen Ländern gibt es mehr Grund zur Sorge um Freiheitsrechte.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

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