Skandinavien: Wohlstand bei geringer wirtschaftlicher Freiheit?

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Skandinavien gilt für viele als Vorbild. Das sogenannte „skandinavische Modell“verbinde wirtschaftlichen Erfolg mit einem umfassenden Sozialstaat. Der Ökonom Jeffrey D. Sachs schreibt: „Die nordischen Länder haben erfolgreich einen Wohlfahrtsstaat mit hohem Einkommensniveau, solidem Wirtschaftswachstum und makroökonomischer Stabilität kombiniert.“ Ist also die wirtschaftliche Freiheit in Skandinavien deutlich stärker eingeschränkt als beispielsweise in Deutschland? Ein Blick auf den Index für wirtschaftliche Freiheit zeigt, dass die skandinavischen Länder im Mittel gar ein wenig wirtschaftlich freier sind als Deutschland – trotz umfangreicherer staatlicher Aktivität.

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Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Demokratie: Ohne Marktwirtschaft unmöglich

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Bis in die 1970er Jahre galt Venezuela als eine verhältnismäßig gut funktionierende Demokratie mit recht gut ausgeprägten marktwirtschaftlichen Strukturen. Über Jahrzehnte war Venezuela das mit Abstand reichste Land Südamerikas. Heute wird das Land von einem Diktator regiert und steht vor dem ökonomischen Kollaps. Wie konnte es so weit kommen? Über die letzten Jahrzehnte griff der venezolanische Staat immer stärker in das wirtschaftliche Geschehen des Landes ein. Hohe Steuern, hohe Staatsausgaben, Inflation und Missachtung von Eigentumsrechten waren die Mittel, um das „sozialistische Paradies“ aufzubauen. Doch auf die ökonomische Repression folgte die politische Repression. Dies ist nicht verwunderlich. In noch keinem Land hielt sich auf Dauer ein demokratisches System, ohne durch eine relativ freie Marktwirtschaft begleitet zu werden.

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Bundesbankgewinn: Ein Gewinn für die Gesellschaft?

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Als im Frühjahr der Bundesbankpräsident Jens Weidmann einen merklich niedrigeren Gewinn der Bundesbank für das Jahr 2016 verkündete, wurde dieser Umstand in den Medien sehr bedauert. Auch Finanzminister Schäuble zeigte sich nicht gerade begeistert. Laut Bundesbankgesetz ist der Gewinn der deutschen Zentralbank an den Bund abzuführen. Ein hoher Gewinn der Bundesbank scheint erstrebenswert zu sein, trägt dieser doch zur Finanzierung staatlicher Leistungen bei. Da durch den Transfer der Geldeinheiten von der Zentralbank an den Bund kein realer Wert geschaffen wird, ist die Vorteilhaftigkeit für den Bürger jedoch fraglich.

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Freihandelsabkommen: Kein Freihandel, aber freierer Handel

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Niedrigere Preise, höhere Qualität und mehr Auswahl. Dies ist nicht der Slogan eines schwedischen Möbelhauses, sondern die positiven Auswirkungen von freiem Handel auf Konsumenten. Konsumenten profitieren von der Abschaffung von Handelsbarrieren zwischen Ländern, da der Wettbewerb durch Unternehmen aus dem Ausland nicht nur für eine größere Produktvielfalt, sondern auch für niedrigere Preise sorgt. Es ist kein Zufall, dass gerade Länder, die besonders am internationalen Handel teilhaben, auch relativ wohlhabend sind.

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Schöne alte Welt: Früher war mehr Lametta

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Loriot war ein Meister darin, die subtilen Gefühle seiner Mitmenschen humoristisch aufzuarbeiten. Das Gefühl, früher sei alles besser gewesen, kann kaum prägnanter zusammengefasst werden als mit dem berühmten Satz von Opa Hoppenstedt: “Früher war mehr Lametta”. Tatsächlich hing früher mehr Lametta an unseren Weihnachtsbäumen. Dennoch neigen wir dazu, die Vergangenheit zu verklären. Frühere Probleme erscheinen im Rückblick weniger dramatisch als heutige, während Erinnerungen an die guten Momente von früher heutige Erlebnisse in den Schatten stellen. Schließlich war früher sogar der Humor besser.

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Verpflichtende Rentenversicherung auf Mindestsicherung begrenzen

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Die Einnahmen des Staates im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt haben sich von 32 % im Jahr 1950 auf 43 % im Jahr 2016 erhöht. Fast der gesamte Anstieg ist auf die Einnahmen der Sozialversicherungen zurückzuführen. Dadurch ist die Belastung von Arbeit durch Steuern und Abgaben in Deutschland heute schon höher als in nahezu allen übrigen OECD-Ländern. Nimmt die demographische Entwicklung wie erwartet ihren Lauf, wird der Anteil der Einnahmen der Sozialversicherungen am Bruttoinlandsprodukt weiter steigen. Eine Reduzierung der verpflichtenden Rentenversicherung auf eine Mindestversorgung im Alter wäre ein Weg, um die Altersvorsorge vom Arbeitsmarkt zu entkoppeln, reguläre Tätigkeiten attraktiver zu machen und mehr Wahlfreiheit bei der Altersvorsorge zu ermöglichen.

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Fiskalischer Föderalismus langfristig auf dem Rückzug

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In der Kommunalpolitik geht es manchmal hoch her. Die Entscheidung über den Bau einer Umgehungsstraße, die Renovierung des örtlichen Spaßbades oder die Zusammenlegung von Gemeinden hat schon so manches idyllische Dorf im Westerwald in Aufruhr versetzt. Der kundige Kommunalpolitiker hat in der Regel noch einen Trumpf in der Hand, um die Lage zu beruhigen: Wenn die Straße gebaut, das Spaßbad renoviert oder zwei Nachbargemeinden miteinander fusionieren, dann gibt es einen Zuschuss vom Land, dem Bund oder der EU.

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Verbraucherpreisindex unter der Lupe: Mehr Staat, höhere relative Preise

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Die Europäische Zentralbank hat das Ziel, in der Eurozone eine Inflationsrate von jährlich 2 % herbeizuführen. Obwohl sie dieses Ziel in den letzten Jahren deutlich nach unten verfehlte, überrascht es nicht, dass die nominellen Preise von Konsumgütern über die Zeit steigen. Allerdings misst die Inflationsrate den Preisanstieg eines repräsentativen Warenkorbs und die Preise der darin enthaltenen Güter und Dienstleistungen entwickelten sich über die vergangenen 25 Jahre sehr unterschiedlich.

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Neues Working Paper mit Relevanz für die Schuldenkrise Griechenlands

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Die griechische Staatsschuldenkrise beschäftigt Europa seit fast sieben Jahren. Die Staatsverschuldung beträgt fast 180 % des Bruttoinlandsprodukts. Im internationalen Vergleich belegt Griechenland laut Transparency International Platz 69 in Sachen Korruption — ein schwerwiegendes Hindernis. Zudem ist Griechenland das am stärksten regulierte Land Europas. Griechenland belegt laut Fraser Institut den traurigen 129. Platz (von 159 Ländern), knapp vor Uruguay. In vielen Entwicklungsländern sind die Regulierungen weniger umfassend als in Griechenland. In einem neuen IREF Working Paper finden Niclas Berggren und Christian Bjørnskov, dass höhere Regulierung mit höheren Schulden einhergeht. Ihre Ergebnisse können helfen, die wirtschaftspolitischen Probleme Griechenlands zu verstehen und Lösungsvorschläge einzuschätzen.

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Prometheus – Das Freiheitsinstitut: Trump vs. Jefferson – Kann die amerikanische Verfassung das Schlimmste verhindern?

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Noch vor einigen Monaten wurde die Präsidentschaftskandidatur Donald Trumps von der ganzen Welt belächelt. Der Immobilienmogul war mit seiner eigenen Reality Show nicht viel mehr als eine Kuriosität im amerikanischen Vorwahlkampf. Doch er hat das scheinbar Unmögliche geschafft: Er hat alle republikanischen Konkurrenten eindrucksvoll aus dem Rennen befördert und ist nun der Präsidentschaftskandidat der „Grand Old Party“. Man stelle sich einen rassistischen Robert Geiss vor, der Angela Merkel als CDU Spitzenkandidat ablösen würde.

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