Fiskalischer Föderalismus langfristig auf dem Rückzug

Photo: IREF Europe

In der Kommunalpolitik geht es manchmal hoch her. Die Entscheidung über den Bau einer Umgehungsstraße, die Renovierung des örtlichen Spaßbades oder die Zusammenlegung von Gemeinden hat schon so manches idyllische Dorf im Westerwald in Aufruhr versetzt. Der kundige Kommunalpolitiker hat in der Regel noch einen Trumpf in der Hand, um die Lage zu beruhigen: Wenn die Straße gebaut, das Spaßbad renoviert oder zwei Nachbargemeinden miteinander fusionieren, dann gibt es einen Zuschuss vom Land, dem Bund oder der EU.

Hier weiterlesen.

Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Verbraucherpreisindex unter der Lupe: Mehr Staat, höhere relative Preise

Photo: IREF Europe

Die Europäische Zentralbank hat das Ziel, in der Eurozone eine Inflationsrate von jährlich 2 % herbeizuführen. Obwohl sie dieses Ziel in den letzten Jahren deutlich nach unten verfehlte, überrascht es nicht, dass die nominellen Preise von Konsumgütern über die Zeit steigen. Allerdings misst die Inflationsrate den Preisanstieg eines repräsentativen Warenkorbs und die Preise der darin enthaltenen Güter und Dienstleistungen entwickelten sich über die vergangenen 25 Jahre sehr unterschiedlich.

Hier weiterlesen.

Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Neues Working Paper mit Relevanz für die Schuldenkrise Griechenlands

Photo: IREF Europe

Die griechische Staatsschuldenkrise beschäftigt Europa seit fast sieben Jahren. Die Staatsverschuldung beträgt fast 180 % des Bruttoinlandsprodukts. Im internationalen Vergleich belegt Griechenland laut Transparency International Platz 69 in Sachen Korruption — ein schwerwiegendes Hindernis. Zudem ist Griechenland das am stärksten regulierte Land Europas. Griechenland belegt laut Fraser Institut den traurigen 129. Platz (von 159 Ländern), knapp vor Uruguay. In vielen Entwicklungsländern sind die Regulierungen weniger umfassend als in Griechenland. In einem neuen IREF Working Paper finden Niclas Berggren und Christian Bjørnskov, dass höhere Regulierung mit höheren Schulden einhergeht. Ihre Ergebnisse können helfen, die wirtschaftspolitischen Probleme Griechenlands zu verstehen und Lösungsvorschläge einzuschätzen.

Hier weiterlesen.

Erschienen bei: IREF. Mitautor: Dr. Alexander Fink.

Prometheus – Das Freiheitsinstitut: Trump vs. Jefferson – Kann die amerikanische Verfassung das Schlimmste verhindern?

Photo: Eli Christman from Flickr (CC BY 2.0)

Noch vor einigen Monaten wurde die Präsidentschaftskandidatur Donald Trumps von der ganzen Welt belächelt. Der Immobilienmogul war mit seiner eigenen Reality Show nicht viel mehr als eine Kuriosität im amerikanischen Vorwahlkampf. Doch er hat das scheinbar Unmögliche geschafft: Er hat alle republikanischen Konkurrenten eindrucksvoll aus dem Rennen befördert und ist nun der Präsidentschaftskandidat der „Grand Old Party“. Man stelle sich einen rassistischen Robert Geiss vor, der Angela Merkel als CDU Spitzenkandidat ablösen würde.

Hier weiterlesen.

Prometheus – Das Freiheitsinstitut: Die Rolle eines konföderalen Europa in der Welt

Photo: Wikicommons

Wir leben in einer Welt, die sich immer stärker globalisiert: Japanische Autos, chinesische Smartphones und amerikanische Burger gehören ebenso zu unserem Alltag wie die Möglichkeit, innerhalb von Sekunden Nachrichten über das Internet in die letzte Ecke der Welt zu senden. Neue politische und ökonomisch Schwergewichte wie China, Indien und Brasilien haben in den letzten Jahrzenten die Weltbühne betreten. Weitere werden folgen. Dahinter stehen eigentlich großartige Neuigkeiten. Die aufstrebenden Länder haben sich zunehmend einer marktwirtschaftlichen Ordnung zugewendet und ernten die ersten Erfolge dieser Bemühungen. Sie haben von der freien westlichen Welt gelernt wie Wirtschaftssysteme mehr Wohlstand schaffen. Der Weg für viele Staaten hin zu einer offenen Gesellschaft ist noch weit, aber schon die ersten Schritte zeigen ermutigende Ergebnisse.

Hier weiterlesen.

Open Europe: Der Weg zur europäischen Einlagensicherung.

Die Bankenunion ist Europas Antwort auf die ökonomischen und finanziellen Krisen der vergangenen Jahre. Die europäische Kommission präsentierte im Jahr 2012 „A Roadmap towards a Banking Union“ (hierzu auch Open Europe Berlin 2012). Nach Vorstellung der Kommission soll die zukünftige Bankenunion aus drei Komponenten bestehen: Einer einheitlichen europäischen Bankenaufsicht, einem gemeinsamen Abwicklungsmechanismus und einer europäischen Einlagensicherung. Teilweise wurde dieser Plan bereits umgesetzt. Beispielsweise ist die Bankenaufsicht der größten Banken Europas unter dem Dach der Europäischen Zentralbank eingerichtet worden. Mit der Autorisierung des europäischen Rettungsfonds „ESM“ Banken direkt zu rekapitalisieren, ist ein erster, wenn auch bedenklicher Schritt für eine gemeinsame Bankenabwicklung getan worden. Für die vollständige Umsetzung des Plans fehlt daher nur noch eine gemeinsame Einlagensicherung.

Hier weiterlesen…